Bürgerliste Neuhof zieht Bilanz

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Sind in der Gemeindepolitik angekommen und werden von der Bevölkerung wahrgenommen

Mit ihrer Gründung im Oktober 2015 sorgte die Wählervereinigung „Bürgerliste Neuhof“ für einen Paukenschlag in der Gemeinde Neuhof. Zu dieser Zeit selbst noch skeptisch ob und wie die Wahlaussagen beim Bürger ankommen, wurden die kühnsten Erwartungen bei der Kommunalwahl 2016 übertroffen. Die BLN wurde zur zweitstärksten politischen Kraft in Neuhof und konnte einen Vertreter in den Gemeindevorstand entsenden sowie 9 Gemeindevertreter stellen.

Getragen von diesem Vertrauensvorschuss konnte die konstruktive Mitarbeit, der sich die BLN verpflichtet fühlt, beginnen. Nach 6 Monaten parlamentarischer Arbeit fällt die Bilanz gemischt aus. Sehr schmerzlich war der gescheiterte Versuch, die Anzahl der Gemeindevorstände im Sinne einer gerechteren Oppositionsteilhabe zu erhöhen. Die Mehrheitsfraktion im Neuhofer Gemeindeparlament sah das ganz anders und überstimmte die Opposition. Auch schlug der Versuch fehl, die Bürger vor einer Flut von Steuer- und Gebührenerhöhungen zu bewahren. Die BLN hat sämtliche Gebührenerhöhungen als „ein Paket“ gesehen, welches in dieser Größenordnung dem Bürger nur schwer zu vermitteln ist. Das Gesamtpaket wurde dennoch beschlossen, obwohl von der BLN das Angebot gemacht wurde, bei Mehrbelastung des Gesamthaushaltes durch Verzicht auf einzelne Gebührenerhöhungen, konstruktiv nach Sparpotenzialen zu suchen. Die BLN ist der Meinung, dass die Gemeinde Neuhof gerade angesichts zurückgehender Einnahmen zukünftig gezwungen sein wird, alle Sparmöglichkeiten auszuloten.

Aber es gab auch Beschlüsse, die der Bürgerliste Mut machen. Hier ist die beschlossene Gründung eines Arbeitskreises „Verkehrskonzept und Lärmschutz und “ zu nennen. Dieses gerade in Neuhof sehr drängende Problem, wird zukünftig den nötigen Stelllenwert erhalten. Gerade auch In Anbetracht der geplanten DB-Aus- und Neubaustrecke Frankfurt-Fulda. Dieser Arbeitskreis sowie die Fraktionen im Gemeindeparlament sollten hier an einem Strang ziehen, um auf eventuelle Auswirkungen für die Gemeinde Neuhof reagieren zu können. Ein BLN-Antrag zur Überarbeitung der gemeindlichen Homepage wurde ebenfalls mit Mehrheit verabschiedet. Eine noch einzusetzende Arbeitsgruppe wird die existierende Homepage so überarbeiten, dass sie zu einer Visitenkarte für Neuhof wird. Auch das Thema „behindertengerechter Zugang in das Bürgerbüro“ wurde von der BLN beantragt und befindet sich in Prüfung. Sollte der behindertengerechte Zugang in das heutige Bürgerbüro baulich nicht möglich sein, dann muss aus Sicht der BLN das Thema eines Neubaus des Bürgerbüros auf die Tagesordnung kommen.

Die Bürgerliste hat die Entscheidung mitgetragen, dass der Ortsteil Tiefengruben ein kleines, zweckmäßiges DGH bekommt. Eine Resolution zum Erhalt der Bergbau-Arbeitsplätze wurde von der BLN ebenfalls unterstützt.

Das Fazit lautet: Die Fraktion der BLN hat sich in kurzer Zeit in die Kommunalpolitik eingearbeitet und wirkt dort unabhängig von Parteizwängen zum Wohle der Neuhofer Bürger.

Pressemeldung in der Fuldaer Zeitung vom 07.12.16

Pressemeldung in der Fuldaer Zeitung vom 07.12.16

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