CDU-Basis macht gegen Windkraft mobil

Zur Mobilisierung der CDU-Verbände äußert sich Jörg Clar, der Sprecher der osthessischen Bürgerinitiativen gegen Windkraft, im Verbund von Vernunftkraft Osthessen. Wir von der BLN unterstützen diese Aussage!

Ideologisches, lobbyistisches und vermeintlich alternativloses Handeln prägt seit geraumer Zeit die Politik in Hessen und bundesweit. Bei der Energiepolitik wird dies noch durch verantwortungsloses Handeln gegen Mensch und Natur verstärkt. Die angebliche Energiewende ist eine Wende zu unsicherer Versorgung, Fremdbestimmung bei der Stromnutzung, Naturzerstörung und Wertvernichtung!

Die Lobbyisten der Windenergiebranche, allen voran der Bundesverband Windenergie, haben in den letzten Jahren die Gesetzgebung und politische Meinungsbildung massiv zu ihren Gunsten beeinflusst.

Doch der Wind dreht sich, weil ökologische Ziele verfehlt werden und immer höhere Strompreise zu volks- wirtschaftliche Schäden führen. Bei Vernunftkraft Hessen macht sich das an steigenden Anfragen politischer Parteien und Verbände zwecks Information und Redebeiträgen bemerkbar.

„Vernunftkraft Osthessen erhält vermehrt Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Mit unserer Unterstüt- zung bilden sich, um Vorranggebiete herum, immer öfter interkommunale Vernetzungen von Bürgerinitiati- ven gegen die Zerstörung der heimischen Wälder und der geschützten Tier- und Vogelarten. Der Zusammen- schluss der Initiativen unter dem Dachverband von Vernunftkraft Osthessen bringt Synergieeffekte und er- leichtert das Vorgehen im ungleichen Kampf gegen die Projektierer von Windindustrieanlagen. Diese erhal- ten in den jeweiligen Antragsverfahren nachweislich Unterstützung durch die Regierungspräsidien in Hes- sen“, so Clar.

Clar weiter: „Wir begrüßen die Initiative der CDU-Gemeindeverbände aus Neuhof, Flieden und Freiensteinau und unterstreichen deren Forderungen, zumal sich die Mehrheit der CDU-Fraktionen in den kommunalen Parlamenten gegen die, von der Regionalversammlung im vergangenen Jahr festgelegten, Windkraftvor- ranggebiete ausgesprochen hat“. Clar bedauert, dass die CDU-Gemeindeverbände keine Unterstützung aus der Chefetage des CDU-Kreisverbands Fulda erhalten.

Gerade der Bau von Windkraftanlagen in Wäldern ist sehr umstritten. In einer von der Deutschen Wildtier Stiftung in Auftrag gegebenen Emnid-Umfrage stimmten 79 Prozent dafür, dass „für den Ausbau der Wind- energie generell keine Waldgebiete verschwinden oder zerschnitten werden.“
Lediglich 11 Prozent akzeptieren, dass für „zusätzliche Windkraftanlagen auch Waldgebiete verschwinden oder zerschnitten werden“. Die Emnid-Umfrage ermittelte auch, dass das Interesse an dem Thema Wind- energie im Wald sehr groß ist. Nur acht Prozent der Befragten waren demnach nicht interessiert.

Die Förderung alternativer Stromerzeugung durch das EEG lehnen wir ab, weil sich hierdurch eine Wettbe- werbsverzerrung am Markt ergibt. Fördergelder sollten ausschließlich in die Forschung und Entwicklung neuer Technologien fließen. Die Abschaffung des EEG ist überfällig.

Zum Schutz der betroffenen Anlieger von Windkraftanlagen fordert Vernunftkraft die Einhaltung von Min- destabständen. Die 10-H-Regel, bei Medizinern bezüglich der ausreichenden Schutzwirkung umstritten, sollte als Mindestanforderung gelten.

Clar abschließend: „Der Erfolg der Initiative bleibt abzuwarten. Unabhängig davon beteiligt sich Vernunft- kraft am Bundestagswahlkampf 2017 und am Landtagswahlkampf 2018 in Hessen und unterstützt alle Par- teien, die sich für eine vernünftige Energiewende, gegen den unvernünftigen und ungebremsten Ausbau von Windkraftanlagen einsetzen.“