Bürgerliste verbuchte schöne Erfolge für die Bürger

(Kommentare: 0)

3 Anträge – 2 mal Zustimmung, 1 mal zurückgezogen

Neuhofer Kreisel am Rathaus (Bild: Fuldaer Zeitung)

Die BLN hat an der Gemeindevertretersitzung am 13.10.16 weitere Erfolge für die Bürger feiern können. Mit Hilfe der CDU-Fraktion konnten 2 wichtige Anträge auf den Weg gebracht werden. Aber der Reihe nach... Vorher stand noch eine wichtige Entscheidung auf dem Programm.

Die Anhebung der Realsteuerhebesätze war für die Gemeinde der wichtige Programmpunkt. Die BLN ist wegen der dramatischen Haushaltslage dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung gefolgt und hat zugestimmt, dass die Hebesätze der Grundsteuern ab 2017 z.T. erheblich angehoben werden. Wir hätten es gerne vermieden, doch aus Gründen der Änderung des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) und dem nicht vorhersehbaren starken Rückgang bei den Gewerbesteuereinahmen, mussten wir mit der Erhöhung gegensteuern. Durch die Erhöhung der Realsteuerhebesätze auf die Nivellierungssätze hält die Gemeinde gerade einmal den finanziellen Stand, den sie vor der KFA-Änderung hatte. Von den höheren Steuern bleibt also bei der Gemeinde – bis die neuen Nivellierungssätze erreicht werden – kein Euro „hängen“.

Unsere beiden wichtigen Anträge, eine Gründung eines Arbeitskreises Verkehrskonzept und Lärmschutz sowie eine Gründung einer Arbeitsgruppe Homepage konnten wir im Parlament durchsetzen.

Jetzt sind wir gespannt, wie in der Bevölkerung von Neuhof die neue Arbeitsgruppe Verkehrskonzept und Lärmschutz angenommen wird. Unser Ziel ist es, mit Bürgerinnen und Bürgern in der Gemeinde zu erfahren, wo die hohen Lärmemissionen stecken (ein paar sind hinreichend bekannt) und wie dann gemeinsam Lösungen gefunden werden können, um Druck auf die entsprechenden Entscheidungsinstitutionen aufbauen zu können. Wir freuen uns darauf.

Leider ist die neugestaltete Homepage aus unserer Sicht nicht so geworden, wie wir es uns gewünscht hätten. Dies haben auch andere Gemeindevertreter so gesehen. Aus diesem Grund wird eine kleine Arbeitsgruppe installiert, die in Zukunft weiter an der Webseite gestaltet, um sie liebenswerter und lebenswerter zu machen.

Zum 3. Antrag: Wir wollten eine bessere Beschilderung am Bahnhof in Neuhof. Bürgermeisterin Frau Schultheis informierte uns, das das Defizit der Beschilderung schon lange  bekannt ist und die Bahn und Gemeinde kurz vor der Realisierung der Beschilderung stehen. Aus diesem Grund haben wir den Antrag zurückgezogen.

Die Einladung zur Gemeindevertretersitzung, unsere Anträge, sowie FZ-Berichte sind angefügt. Die Niederschrift ist noch nicht vorhanden und wird nachgereicht.

Bericht der Fuldaer Zeitung

Bericht der Fuldaer Zeitung

Zurück

Einen Kommentar schreiben